Beiträge von MuZ

  • Moped einziehen

    Bein einem veränderten Lenker wird kein Moped beschlagnahmt. Da muss mehr dahinter stecken. Aber warum fragt dein Kumpel nicht vor Ort nach? :pinch:

  • Polizei nimmt Personalausweiß mit

    Hansi0057 .... :rolleyes:



    Ausgangspunkt war die Rotlichtfahrt. Dabei wurde gegen 2 Vorschriften verstoßen, wobei diese tateinheitlich begangen worden und somit nur der höchste geahndet wird. Dies ist die Rotlichtfahrt (45€/1P). Die Beförderung einer zweiten Person kostet wahnsinnige 5€ :D .



    Aushändigungspflicht des Perso -> §1(1) PAuswG


    Zitat

    (1) Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes sind verpflichtet, einen Ausweis zu besitzen, sobald sie 16 Jahre alt sind und der allgemeinen Meldepflicht unterliegen oder, ohne ihr zu unterliegen, sich überwiegend in Deutschland aufhalten. Sie müssen ihn auf Verlangen einer zur Feststellung der Identität berechtigten Behörde vorlegen. Vom Ausweisinhaber darf nicht verlangt werden, den Personalausweis zu hinterlegen oder in sonstiger Weise den Gewahrsam aufzugeben. Dies gilt nicht für zur Identitätsfeststellung berechtigte Behörden sowie in den Fällen der Einziehung und Sicherstellung.


    Weiterhin war dein Ausweis vermutlich nicht mehr gültig und er ist demzufolge Einzuziehen.


    §28 i.V.m §29 PAuswG


    §28

    Zitat

    (1) Ein Ausweis ist ungültig, wenn


    1. er eine einwandfreie Feststellung der Identität des Ausweisinhabers nicht zulässt oder verändert worden ist,
    2. Eintragungen nach diesem Gesetz fehlen oder – mit Ausnahme der Angaben über die Anschrift oder Größe – unzutreffend sind oder
    3. die Gültigkeitsdauer abgelaufen ist.


    (2) Eine Personalausweisbehörde hat einen Ausweis für ungültig zu erklären, wenn die Voraussetzungen für seine Erteilung nicht vorgelegen haben oder nachträglich weggefallen sind.
    (3) Störungen der Funktionsfähigkeit des elektronischen Speicher- und Verarbeitungsmediums berühren nicht die Gültigkeit des Personalausweises.


    §29

    Zitat

    (1) Ein nach § 28 Abs. 1 oder Abs. 2 ungültiger Ausweis kann eingezogen werden.
    (2) Ein Ausweis kann sichergestellt werden, wenn


    1. eine Person ihn unberechtigt besitzt oder
    2. Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass die Voraussetzungen für eine Einziehung nach Absatz 1 vorliegen.


    (3) Eine Sicherstellung oder Einziehung ist schriftlich zu bestätigen.


    Sicherstellungsformular erhalten?



    Ob es richtig ist, dass du ein Bußgeld und eine Anzeige (vermutlich bzgl. des abgelaufenen Ausweises) erhälst oder ob die Anzeige die Bußgeldanzeige ist, weiß ich nicht.

  • H4 Scheinwerfer erlaubt

    Dürfte schon passen. Aber um auf Nummer sicher zu gehen, müsste man die ganze Prüfziffer wissen.


    e9 sagt nur etwas über das Prüfland aus. Hier Spanien. Als was dieser Scheinwerfer zugelassen wurde, konkretisieren die anderen Ziffern. ;)

  • Eintragung Scheibenbremse S 51 / Felge 1,85 x 16

    Zitat von Julius Gebler

    das mit der schibenbremse müste so weit ich weis gehen, so lange sie von simson ist zb. s51c bzw. eine mit scheibenbremse aber bei dem hinterrad kp


    Auch wenn Umbauten innerhalb eines Herstellers oder sogar eines Modeltyps stattfinden, muss ein Nachweis über die Zulässigkeit dessen erbracht werden.


    Eintragung in den Papieren (EInzelabnahme oder d. Teilegutachten)
    ABE/ABG
    e-Nummer (aber auch für diesen Typ!)



    Aber wie oben schon geschrieben: am besten alle geplanten Umbauten mit einem Sachverständigen absprechen. Diese Entscheiden über eine Eintragung und nicht die Meinung des Forums ;). Und am besten einen Prüfer suchen, der kulanter ist. Jeder hat so seine Befindlichkeiten :biglaugh:

  • Simson Duo 4/1, muss man behindert sein ?

    Interessant ist noch, als was die Duo genau zugelassen ist. Eine BE in google weist diese als Kraftrad(Krankenfahrstuhl) aus.


    Sollte aber das Wort Kleinkraftrad irgendwo in der BE stehen, fällt die Duo tatsächlich unter die Klasse M. Aber so eine BE habe ich noch nicht gesehen.

  • Ohne Helm fahren

    TB-Nr.: 121178
    Sie trugen während der Fahrt keinen geeigneten Schutzhelm.
    15€ (bei Vorsatz 30€)
    + Moped schieben



    Solange du aber keinen körperlichen Mangel hast, der eine Helmbefreiung zulässt, wird dir der Arzt so etwas nicht einfach ausstellen. So, und nun warten wir alle auf die Meinung von Schwabe. :whistling: