KBA 2021 Neue Bedingungen für Erteilung der ABE

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    Zitat von makersting

    Wenn mir das KBA bescheiden würde, dass mir keine BE erteilt wird, allein weil das Typenschild nicht aus der DDR stammt, würde ich sofort Widerspruch einlegen. Irgendwie scheint das kaum einer zu machen. Dabei kann man das bei jedem behördlichen Bescheid machen. Wenn der Widerspruch abschlägig beschieden wird, würde ich mir juristischen Rat einholen und ggf. klagen.
    Das KBA kann alles Mögliche auf die Homepage schreiben. Ob das rechtens ist, steht auf einem anderen Blatt.

    und wenn das genug Leute machen, wird der Weg auf diese Weise eine BE zu erhalten komplett gestrichen...
    Glückwunsch

    Zitat von Grandpa

    und wenn das genug Leute machen, wird der Weg auf diese Weise eine BE zu erhalten komplett gestrichen...Glückwunsch

    Was wieder fraglich wäre. Denn scheinbar scheint im Einigungsvertrag festgesetzt zu sein, dass das KBA und nur das KBA, für die Zweitschriften verantwortlich ist. Wenn sie den Dienst einstellen würden, da die Arbeit zu unangenehm wird, käme das ja einem Vertragsbruch im Sinne des Einigungsvertrages gleich. Und auch, wenn Seitens der ehem. DDR, keiner Klagen kann, so würden es doch ganz bestimmt andere Leute auf dem Zivilwege.
    Eine Einstellung der vertraglich festgesetzen Dienstleistung, gemäß Einigungsvertrages, nur weil man sich "geärgert fühlt", ohne Abtreten der Dienstleistungsrechte, an jemand dritten, halte ich daher für höchst unwahrscheinlich, oder zumindest rechtlich gut anfechtbar.

    Zitat von makersting

    Wenn mir das KBA bescheiden würde, dass mir keine BE erteilt wird, allein weil das Typenschild nicht aus der DDR stammt, würde ich sofort Widerspruch einlegen. Irgendwie scheint das kaum einer zu machen. Dabei kann man das bei jedem behördlichen Bescheid machen. Wenn der Widerspruch abschlägig beschieden wird, würde ich mir juristischen Rat einholen und ggf. klagen.
    Das KBA kann alles Mögliche auf die Homepage schreiben. Ob das rechtens ist, steht auf einem anderen Blatt.

    Widerspruch kannst ja machen, ob was bringt muss man dann sehen.
    Ich kann es mir aber nicht wirklich vorstellen,
    auch nicht juristisch.
    Das würde dahin hinauslaufen, das es belegen musst das auch ein DDR Modell ist, denn nur dafür gibt es ja eine Zweitschrift.
    Wie sagte da hallo-stege immer, du bist in der beweispflicht.
    Wenn das nachweisen kannst, dann brauchste auch kein KBA um an eine 60km/h BE zu kommen.


    Das KBA schreibt ja eh, wenn keine Zweitschrift der BE erstellt werden kann besteht die Möglichkeit über eine Prüfstelle eine BE zu erlangen.
    Ist ja nun nicht so, das es gar keine BE gibt.

    2 Mal editiert, zuletzt von ckich ()

    Warum fragt nich mal einer qualifiziert bezüglich des Typenschildes bei der KBA an?
    Vorher können wir hier die rechtlichen Grundlagen bezüglich Typenschilder zusammentragen.

    geht nich und kann ich nich sind die brüder von will ich nich

    Hallo zusammen,


    da bin ich mal gespannt. Habe am 01.01.21 beantragt für meinen SR50n Roller, da stand dies so noch nicht da. Hatte es auch bei den freundlichen prüfen lassen das alles ok ist.

    Gruß Tom


    Meine Mopeds;

    Simson Star SR4-2/1 Bj.1971
    Simson Habicht SR4-4 Bj. 1973
    Simson Schwalbe KR51/1K Bj. 1977
    Simson S50B Bj.1980
    Simson Schwalbe KR 51/2 L Bj. 1983
    Simson SR50 B4 Bj.1986
    		 11-3db2b87780c5cc170757bc4752cefb7d7fcfcf50.png


    Kann es sein, dass die ihre Bedingungen noch mal geändert haben? Ich lese da nichts mehr von Fotos. https://www.kba.de/SiteGlobals…Integrator.html?nn=669128



    Die Bearbeitungskosten betragen je Fahrzeug 30,13 Euro inklusive MwSt., Porto und Nachnahmeentgelt und werden auch fällig, wenn der Antrag abgelehnt wird.Derzeit beträgt die Wartezeit bis zur Antragsbearbeitung mindestens 20 Wochen. Wir bitten innerhalb dieser Frist von Nachfragen abzusehen.Eine Bestätigung über den Eingang des Antrages kann nicht erfolgen.Im Falle notwendiger Klärungen werden wir auf Sie zukommen.Sie werden ausdrücklich darauf hingewiesen, wahrheitsgemäße Angaben zu machen.Das Kraftfahrt-Bundesamt kann den Nachweis der ABE nur erteilen, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:
    - Hauptrahmen und Typschild sind Original aus DDR-Produktion
    - es handelt sich um ein komplettes Fahrzeug

    Wer IFA fährt, fährt nie verkehrt, weil IFA immer richtig fährt.

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