Beiträge von Atomfred

  • Gerichtsurteile zu Reimporten oder möglichen Strafverfahren?

    Zitat von Grandpa

    In 6 Wörtern erklärt.


    nicht im Besitz einer gültigen BE

    Darum ging es gar nicht. Nicht den Zusammenhang verlieren. Die Rede war von einem originalen DDR-Moped. Nach der Aussage wird nicht mal mehr einem DDR-Moped die 60 km/h zugestanden.

    Zitat von Grandpa

    Und eine BE die zwar von einem gutachter erstellt, aber nicht von einer zuständigen Behörde gestempelt ist, ist eben ungültig.

    Das weiß ich. Hab ich schon geschrieben und nicht widersprochen.

    Zitat von Grandpa

    Die Frage wurde ja gestellt um eine Antwort zu bekommen, aber die Antwort die es darauf gibt schmeckt wohl so garnicht. Also hoffen wir mal das das Gericht wenig milde walten lässt, und den vollen Knüppel zieht. Vielleicht verstehst du es dann.

    Eine Antwort auf meine Frage habe ich noch nicht erhalten.

    Zitat von hallo-stege

    4883xxx ist eine S51N Ungarn Export mit CM50ccm Kennzeichnung auf dem Typschild, und damit ein 40 km/h Einsitzer nach ungarischem Recht.

    Vielen Dank!

  • Gerichtsurteile zu Reimporten oder möglichen Strafverfahren?

    Zitat von ckich

    Und genau damit bist du auf den Holzweg, das Spiel absolut keine Rolle. :a_bowing:

    Ausschlaggebend ist wann und wo das Fahrzeug erstmalig in Verkehr gekommen ist.


    So neben bei, wenn es zb. ein Ungarn-Version ist, war es nicht mal ein technisch identisches Fahrzeug, genau genommen.

    Spielt es sehr wohl! Vielleicht nicht für den Straftatvorwurf an sich, aber für die Strafe. Ich verweise nur mal auf Vorsatz und Fahrlässigkeit oder schuldhaftes Handeln. Nochmal²: Die rechtlichen Gegebenheiten für Reimporte sind mir bekannt und sehe ich auch nicht anders. Wenn BE von der DEKRA..., dann mit 50 km/h. Das ist meine Meinung! Das ist aber komplett offtopic hier!


    Hier mal ein Link ins andere Forum zu Angaben eines ungarischen Forumsmitglieds.


    Exportmodelle, Besonderheiten,Typen usw. - Seite 4 - DDRMoped.de


    Mit der entsprechenden Nachfrage von Hallo-Stege. Das ist zwar schon 13 Jahre her, aber dadurch nicht unglaubwürdiger. Pauschale Antworten, weil man mal was von dem Bruder der Schwester des Onkels gehört hat, haben keinen Mehrwert für die Community.

    Es kann also technisch identische Fahrzeuge geben. Zumal es auch in Ungarn schlaue, junge Leute gab, die die Drosselung wieder rückgängig gemacht haben. Ob das dann damals in Ungarn zulässig war oder nicht, wird hier keiner beurteilen können! Vielleicht ist die ein oder anders Simson auch als Motorrad gelaufen. Dass diese Fahrzeuge dann noch immer nicht erstmalig in der DDR in den Verkehr gebracht wurden, ist mir bewusst!! Hört bitte auf mit diesen pauschalen Antworten a la "Das war schon immer so!"


    Und, ob die Simson jetzt wieder zurück kommt und es fehlen die Papiere als Motorrad oder als Moped/Mokick ist irrelevant.

    Zitat von TommyMaul

    wurde das Fahrzeug Sichergestellt und durch einen Gutachter zum Zeitpunkt der Kontrolle festgestellt das die Simson wirklich 60km/h fuhr? Ansonsten wirds ggf für die Polizei vor Gericht schwierig das zu beweisen wenn das Moped plötzlich nur noch 45/50 fährt ... ;) Dann wäre wenigstens der Tatbestand mit dem fahren ohne Führerschein vom Tisch.

    Das Moped ist zwei Tage einbehalten worden und konnte dann wieder abgeholt werden. Ob da in der Zeit was gelaufen ist, weiß ich nicht.


    hallo-stege Vielen Dank für das Angebot. Wir haben mal auf die Liste geguckt und die Nummer fällt mit 4883??? genau in einen Exportblock.

  • Gerichtsurteile zu Reimporten oder möglichen Strafverfahren?

    Ich komme mir grad vor, als ob ich bei Motortalk bin! :dash: Ich weiß, dass ein Gutachten ohne Stempel keine BE ist. Ich weiß, dass es zig tausende Urteile zum Fahren ohne FE gibt. Und es macht sehr wohl einen Unterschied, ob durch eigene Umbauten die BE erlischt und ich dann A1 oder mehr brauche, oder ob es sich um technisch identische Fahrzeuge handelt, bei denen im Zweifel lediglich eine Ziffer der Rahmennummer darüber entscheidet, ob sich jemand strafbar macht, oder nicht.


    Sowas kann auch immer wegen Geringfügigkeit oder anderer Juristereien eingestellt werden. Und bei den ganzen Reimportgeschichten hätte es sein können, dass hier jemand sowas schon durch hat.

    Ich will das auch nicht rechtfertigen oder in der Simsongemeinde für den Junior Buße tun, vielleicht bringt ein Urteil in dieser uneinheitlichen Handhabung der Reimporte durch die Behörden ja etwas Rechtssicherheit. Etliche Gesetze sind erst durch richterliche Urteile klarer definiert worden. Ein Urteil eines Landgerichts kann da schon für ein kleines Amtsgericht als richtungsweisend gelten.


    Ich möchte nochmal deutlich betonen, dass ich keine Anleitung erwarte, wie man ihn da rausboxt. Die Frage habe ich ergebnisoffen gestellt.

  • Gerichtsurteile zu Reimporten oder möglichen Strafverfahren?

    Zitat von DerSebbi89

    Mit ABE oder BE meint man üblicherweise den "Nachweis der Betriebserlaubnis" und nicht den kompletten Aktenberg im Archiv des KBA oder des Herstellers dahinter...


    Trotzdem. Fahren ohne BE ist, egal ob du sie bekommen hättest oder nicht, fahren ohne BE.

    Das ist mir schon klar und nicht der Knackpunkt! Meine Nachfrage bezog sich auf die Aussage, dass es Fahren ohne FE ist, wenn ich für mein echtes DDR-Moped noch keine BE habe. Die kann man ja auch mal verlieren. Ich glaube, wir reden hier etwas aneinander vorbei, meinen aber soweit das Gleiche. Und ein bisschen verrennen wir uns auch schon wieder.


    Somit hier nochmal meine Eingangsfrage: Kennt jemand zu dem Thema Reimporte Urteile oder Rechtssprechungen? Vielleicht auch zu erteilten Gutachten oder sowas?

  • Gerichtsurteile zu Reimporten oder möglichen Strafverfahren?

    Zitat von alfstingray

    Grandpa

    Fahren ohne gültige BE ist bei Simsonfahrzeugen mit 60km/h Höchstgeschwindigkeit leider auch gleich fahren ohne gültige Fahrerlaubnis wenn man nur AM hat.


    Zitat von DerSebbi89

    Eine DDR Maschine darfst du auch nicht ohne ABE fahren, da kann es eigentlich keinen Unterschied in der juristischen Beurteilung geben.

    Aber doch nur, wenn sich etwas auf Leistung und Vmax auswirkt, oder verstehe ich das gerade falsch? Die ABE/BE gibt es doch grundsätzlich für DDR-Mopeds. Die liegt halt (wenn es dazu noch was gibt) beim KBA oder früher beim KTA. Hab grad extra nochmal geguckt: Auf den KBA-Papieren steht ja auch drauf "Nachweis der Betriebserlaubnis..." Der Fahrzeugschein ist doch auch nur der Nachweis der BE für einen Golf, Polo. Die BE an sich hat doch der Hersteller.

  • Gerichtsurteile zu Reimporten oder möglichen Strafverfahren?

    Zitat von UniSolRomeo

    Ansonsten wirds bitter wenn die landeskasse wieder Geld braucht.

    Ist das auch mal nicht der Fall? :dash:

    Zitat von Grandpa

    Mal nebenbei gefragt, wie wurde den in der Kontrolle festgestellt das es ein reimport ist?

    Die Kennzeichnung auf dem Typenschild war entfernt worden, aber wohl nicht vollständig. Dann in der Kombi mit dem Gutachten fiel das Kind ziemlich schnell in den Brunnen.


    Mich würden mal Urteile interessieren, die sich explizit mit der Reimportgeschichte befassen, da die Fahrzeuge technisch ja grundlegend gleich sind oder auf einen gleichen Stand gebracht werden können.

    Zitat von Grandpa

    Fahren ohne fahrerlaubniss dürfte es in diesem fall glaube ich trotzdem nicht sein.

    Das ist ja jetzt die Frage, ob Fahren ohne oder nicht. In aller Konsequenz theoretisch schon, wenn für Reimporte eine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h anzunehmen ist und das Moped schneller fährt.

  • Gerichtsurteile zu Reimporten oder möglichen Strafverfahren?

    Hey,


    der Sohn eines Arbeitskollegen wurde letztens mit ner S51 kontrolliert, wobei festgestellt wurde, dass es ein Reimport ist. Vorgelegt hat er ein Gutachten der DEKRA mit 60 km/h, das aber nicht abgestempelt war. Der Junior hat jetzt ne Anzeige wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis am Hals. Mein Kollege und er kannten diese Problematik mit den Reimporten überhaupt nicht. Die Beiden waren ziemlich überrascht und harren nun der Dinge, rechnen aber natürlich mit dem Schlimmsten, da er im September mit Pkw Führerschein anfangen wollte.


    Kennt jemand dazu Gerichtsurteile, vllt. aus eigener Erfahrung? Im Netz hab ich erstmal nix gefunden.


    Bitte keine Grundsatzdiskussion entfachen!