Fahren ohne Fahrerlaubnis einer S50 trotz Klasse M

Zitat von misterx

klar die simson darf das davon bin ich überzeugt.. aber wer darf das ding lenken... wenn ich in meinem fs stehen habe ich darf nur 45 dan darf ich das doch auch nur und nciht weil irgendwo steth das einfahrzeug der klasse m zugeordnet ist..

ich frage mcih jetzt nur welches recht ist höher angesiedelt

wo steht in deinem FS 45km/h ??? Das wäre mir neu. Da ist auf der Rückseite ein Datum eingetragen bei Klasse M, bzw. steht auf der Vorderseite Klasse M drauf. Jetzt guckst du was du mit Klasse M fahren darfst, der Paragraph aus der STVO wurde paar Beiträge weiter oben geschrieben, und da steht eindeutig unter Punkt c Kleinkrafträder im Sinne der DDR vor Bj 1992. Fertig

Zitat von misterx

ch hab mir das ma durchgelesen.. jetzt habe ich eine frage eine hercules ultra 2 lc hieß auch KLEINKRAFTRAD aber führt ja bekanntlihc laut brief 82 kmh und demnach ja den führerschein rbaucht...
jetzt gab es mal ein schrieben wo drinsteht kkr alten rechts dind zu behandeln wie lkr neuen rechtes...

Was ein Buchstabensalat wieder

Der Begriff "Kleinkraftrad" hat ein paar mal die Bedeutung gewechselt. Ganz früher, im Westen, gab's 50-ccm-Räder bis 40 km/h, und 50-ccm-Räder ohne Geschwindigkeitsbeschränkung. Letztere hießen Kleinkrafträder, heute bezeichnet als "Kleinkrafträder alten Rechts". Für die braucht man eine Fahrerlaubnis A1, außer der eigene Führerschein ist schon sehr alt.

Das, was heute Kleinkraftrad heißt - eben nicht "alten Rechts", sondern geltenden Rechts - darf alles mit Klasse M gefahren werden.

Das sind:

* Kleinkrafträder nach EU-Recht seit 1.1.2002 - 45 km/h
* Kleinkrafträder nach deutschem Recht bis 31.12.2001 - 50 km/h
* Kleinkrafträder nach DDR-Recht bis 28.2.1992 - 60 km/h
* und noch ein paar Altlasten mehr (Dreiräder, Höllenmaschinen von vorm Krieg, so Zeug)

Ganz klar eigentlich, wenn man nicht alles durcheinanderwirft, oder?

Zitat von misterx

klar die simson darf das davon bin ich überzeugt.. aber wer darf das ding lenken... wenn ich in meinem fs stehen habe ich darf nur 45 dan darf ich das doch auch nur und nciht weil irgendwo steth das einfahrzeug der klasse m zugeordnet ist..

ich frage mcih jetzt nur welches recht ist höher angesiedelt

Wenn du so liest, wie du schreibst, glaube ich dir sofort, dass du das nicht raffst. Es gibt einen bestimmenden Paragraphen §6.6, plus Ausnahmen §76.8. Wo bitte ist hier das Verständnisproblem?

Zitat von misterx

eine hercules ultra 2 lc hieß auch KLEINKRAFTRAD aber führt ja bekanntlihc laut brief 82 kmh und demnach ja den führerschein rbaucht...

Auxburger hat es ja eigentlich schon beantwortet.
Das, was damals "Kleinkraftrad" war (z.B. die Herkules Ultra) und man mit 16 Jahren und einem 4er-Führerschein, 50 ccm und Zulassungskennzeichen (also auch auf Autobahnen) mit unbegrenzter Höchstgeschwindigkeit fahren durfte (die 82 waren lediglich in den Papieren angegeben; aber wenn das Ding 200 gefahren wäre, wäre das auch ohne Führerscheinprobleme gegangen; meistens sind die über 100 gefahren), heißt heute "Leichtkraftrad", darf jetzt bis 125 ccm und einem kastrierten Motorradführerschein ab 16, aber für unter 18-Jährige nur bis zu 80 km/Std gefahren werden.
Das, was heute "Kleinkraftrad" heißt, hieß damals "Mokick" und durfte man mit 16 Jahren und einem 5er-Führerschein mit Versicherungskennzeichen und nur bis 40 km/Std fahren. Irgendwann wurde das auf 50 angehoben und dann auf 45 wieder abgesenkt. Die Simsons sind mit 60 eine Ausnahme aufgrund des "Einigungsvertrages" der brd mit der ehemaligen "DDR". Der 5er-Führerschein heißt jetzt M oder so.

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hier NOCHMAL die antwort eines beamten der augsburger polizei:

Ihre Anfrage dürfen wir wie folgt beantworten:

Die in der DDR hergestellten Kleinkrafträder der Marke "Simson" mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit bis 60 km/h würden an sich unter die Fahrerlaubnisklasse A 1fallen; diese Fahrzeuge sind jedoch nach dem Einigungsvertrag von 1990 den Kleinkrafträdern im Sinne des § 18 Abs. 2 Nr. 4 StVZO (neu: § 4 in Verbindung mit § 50 Abs. 1 Fahrzeug-Zulassungsverordnung) gleichgestellt worden, wenn sie bis zum 28.02.1992 erstmals in den Verkehr gekommen sind (Kapitel XI B III Nr. 2 Abs. 21 Einigungsvertrag). Gemäß § 76 Nr. 8 Buchstabe c der Fahrerlaubnis-Verordnung (Übergangsrecht) fallen diese Kleinkrafträder somit unter die Klasse M.

Die Definition für Kleinkrafträder der ehemaligen DDR nach Anhang 2b) der 3. Durchführungsbestimmung zur StVZO (DDR) vom 28.05.1982 (GBl. I Nr. 27 S. 499) lautet wie folgt: " Motorräder, Motorroller und Mopeds mit einem Hubraum bis 50 cm³ und einer Höchstgeschwindigkeit bis 50 km/h und Fahrräder mit Hilfsmotor".

Voraussetzung für den weiteren Verbleib der Kleinkräfträder der Marke "Simson" im Übergangsrecht ist jedoch der Fortbestand der DDR-Betriebserlaubnis. Änderungen am Fahrzeug, welche den Bestand der Betriebserlaubnis gefährden können, sind demnach unzulässig.

Das Übergangsrecht in § 76 Nr. 8 Buchstabe a zu § 6 Abs. 1 (Klasse M) ist für die fahrerlaubnisrechtliche Bewertung der DDR-Kleinkrafträder "Simson" nicht einschlägig und daher für eine ergänzende Bewertung nicht geeignet.

Im Ergebnis und unter Berücksichtigung der vorstehenden Hinweise genügt zum Führen des DDR-Kleinkraftrades der Marke "Simson", wenn es bis zum 28.02.1992 erstmals in den Verkehr gekommen ist, die Fahrerlaubnis der Klasse M (§ 6 Absatz 1 in Verbindung mit § 76 Nr. 8 Buchstabe c der Fahrerlaubnis-Verordnung).
Ihre ergänzende Frage nach aussagekräftigen Dokumenten, welche den Rechtsstand verdeutlichen, beantworten wir mit Hinweis auf die angeführten Fundstellen in der Fahreraubnis-Verordnung und im Einigungsvertrag.


Mit freundlichen Grüßen

Polizeipräsidium Schwaben Nord
Sachgebiet E2/Vk

damit sollte alles klar sein. lasst einfach diese unnützen diskussionen die v.a. die simson-newbies nur verwirren.....

Na scheint ja doch sehr seriös zu sein unsere Polizei, muss ich ehrlich zugeben.

EINE OFFENE UND EHRLICHE STELLUNGNAHME INKLUSIVE SELBSTEINSICHT UND DER ZUSICHERUNG, DASS DIESEM ZUSTAND DES NICHTWISSENS JETZT ABGEHOLFEN WERDEN SOLL.
TOP. HÄTTE ICH DEN DEUTSCHEN BEAMTEN NICHT ZUGETRAUT.
ES WURDE ETWAS BEWEGT.

Zitat von LeSmou

Die Definition für Kleinkrafträder der ehemaligen DDR nach Anhang 2b) der 3. Durchführungsbestimmung zur StVZO (DDR) vom 28.05.1982 (GBl. I Nr. 27 S. 499) lautet wie folgt: " Motorräder, Motorroller und Mopeds mit einem Hubraum bis 50 cm³ und einer Höchstgeschwindigkeit bis 50 km/h und Fahrräder mit Hilfsmotor".

Die 50 km/h dürfte ein Schreibfehler sein.

Die so definierten Kleinkrafträder durften bis zu 60 km/h fahren sofern vor dem 28.02.1992 erstmalig zugelassen und sofern im Registrierschein (DDR-Zulassungspapier) keine niedrigere Geschwindigkeitseintragung erfolgte.

Dass ab 1982 in der DDR nur noch max 50 km/h für KKR gegolten haben soll, daran kann ich mich nicht erinnern, weil auch nach '82 in den Registrierscheinen von Simson-Mopeds weiterhin 60 km/h eingetragen war, außer es waren Leichtkrafträder mit mehr cm³ und mehr PS.

Nachtrag:
Woran ich mich aber definitiv erinnere: ab '86 gabs auch auf KKR Helmpflicht, die vorher nicht bestand.

Finde ich gut das Schreiben.
Bin grundsätzlich kein Feind der Polizei, da ich mit vielen immer wieder zu tun habe, aber manchmal gibt es echt ... unter denen.
Hauptsache ist, dass die Polizisten weiter geschult werden und denen das beigebracht wird dann ist alles in Ordnung. Vermutlich muss es immer wieder solche Beschwerden geben, damit das auch passiert.