Einzelgenehmigung gem. § 4 Abs. 5 FZV

Zitat von Mex

Ich habe mich letztes Jahr bei der DEKRA mal schlau gemacht wie das geregelt ist mit Einzelbetriebserlaubnissen und eintragungen und dergleichen, hier die Antwort der DEKRA:

"Sehr geehrter Herr Müller,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Es gibt zwar allgemeine Grundsätze bzw. Regelungen, doch im Rahmen von solchen Begutachtungen zur Erteilung einer Einzelbetriebserlaubnis liegen viele Entscheidungen und Forderungen im Rahmen der geltenden Verordnungen, Richtlinien bzw. Merkblättern im persönlichen Ermessensspielraum des jeweiligen Sachverständigen bzw. Begutachters (Einzelfallentscheidungen). Sollten dazu Vergleiche, Nachweise oder Prüfungen benötigt werden, sind diese durch den Sachverständigen/Begutachter selbst vorzunehmen, erstellen bzw. durchzuführen und individuell zu bewerten.

Abnahmen, welche der Eine während dieser Begutachtungen vielleicht vornimmt, wird ein Anderer u.U. strikt ablehnen. Es kommt auch auf die Ausstattung und technischen Prüfmöglichkeiten in der jeweiligen Prüfstelle an. Klar, dass da auch die Erfahrung eines Sachverständigen eine nicht unerhebliche Rolle spielt. Der Sachverständige muss einschätzen können, ob die Vorschriften zur Zeit des erstmaligen Inverkehrbringens des Fahrzeugs eingehalten werden, die allgemein gültigen Regeln der Technik befolgt wurden und über die Nutzungsdauer ein gefahrloser Einsatz des Fahrzeuges in vorgestelltem Zustand bzw. vorgestellter Ausrüstung zu erwarten ist. Nur wenn er dieses zweifelsfrei beurteilen kann, ist durch ihn eine Prüfung und damit Abnahme grundsätzlich mal möglich. Ob eine solche Begutachtung dann allerdings überhaupt abnahmefähig ist, welche Maßnahmen zur Erfüllung der Vorschriften und Normen ggf. noch notwendig sind bzw. ob es überhaupt eine Chance auf ein positiv abgeschlossenes Gutachten gibt, hängt dann von konkreten Einzelfall ab.

Und wie der Name "Einzelabnahme" bzw. "Gutachten für eine Einzelbetriebserlaubnis" schon sagt sind alles Einzelfallentscheidungen, die bei gleichen Bedingungen an einem anderen Fahrzeug auch anders ausfallen können.
Beste Grüße
Ihr DEKRA Team"

und genau aus diesem Grund gibts soviele unterschiedliche Meinungen.

Jeder Prüfer darf das nach seinem eigenem Gusto entscheiden und

bei den Zulassungsstellen schaut es imo ähnlich aus ob du den Stempel

bekommst oder nicht liegt schlicht am Mitarbeiter, wenn du alles

beisammen hast sollte es keine Probleme mehr geben.

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Bisher der beste Beitrag in diesem Fred...

Zitat von Mex

Es gibt zwar allgemeine Grundsätze bzw. Regelungen, doch im Rahmen von solchen Begutachtungen zur Erteilung einer Einzelbetriebserlaubnis liegen viele Entscheidungen und Forderungen im Rahmen der geltenden Verordnungen, Richtlinien bzw. Merkblättern im persönlichen Ermessensspielraum des jeweiligen Sachverständigen bzw. Begutachters (Einzelfallentscheidungen).

Grundsätzliches Problem:

Der Gutachter trifft bei seiner Begutachtung keine Entscheidung, sondern schreibt ein Gutachten mit einer Bestätigung, dass das Fahrzeug (seiner Meinung nach) den Vorschriften entspricht ... die Einzelfallentscheidung trifft die Zulassungsstelle ...

Gruß von Frank

Ich bekomme am 27. auch Zulassung, für eine Schwalbe. Rahmen ohne Papiere und Typenschild. Plakette habe ich leer gekauft, und Daten eingravieren lassen. (Seltsam, das die Liste sagt, das es ein KR Rahmen ist ... ohne das 51/1)

Ich muss nur vorbeikommen, Typenschild einschlagen, und dann kann ich die Papiere mitnehmen. Dann noch neues Vers. Schild, oder neuen Zettel mit neuer Rahmennummer ausstellen lassen.

Ich weiss zwar noch nicht, ob ich dennoch welche vom KBA anfertigen lassen muss, weil ich ja keinen Tauschrahmen habe. Aber nun gut, das ist mir dann auch egal. Vorher bin ich ja Ewigkeiten nur mit den grauen Nachbaupapieren herumgefahren. Das war wohl genauso illegal, und hat niemanden interessiert.

Zitat von OteKa

Ich bekomme am 27. auch Zulassung, für eine Schwalbe. Rahmen ohne Papiere und Typenschild. Plakette habe ich leer gekauft, und Daten eingravieren lassen. (Seltsam, das die Liste sagt, das es ein KR Rahmen ist ... ohne das 51/1)

Wenn es ein früher KR51 Rahmen ist, passt der Luftfilter nicht, weil die frühen KR51 hatten einen anderen als die KR51/1...

MfG

Tobias

Das weiss ich, und mein TÜV'ler weiss das auch.

Zitat von OteKa

Ich bekomme am 27. auch Zulassung, für eine Schwalbe. Rahmen ohne Papiere und Typenschild. Plakette habe ich leer gekauft, und Daten eingravieren lassen. (Seltsam, das die Liste sagt, das es ein KR Rahmen ist ... ohne das 51/1)

Zulassung für einen nackten Rahmen ?!

Zitat von hallo-stege

Zulassung für einen nackten Rahmen ?!

Nein, FIN ist vorhanden. Uns polizeilich sauber ist der.

Also führst du ein verkehrstüchtiges Fahrzeug einem Prüfer einer Verkehrsorganisation vor??

Zitat von Interceptor

Also führst du ein verkehrstüchtiges Fahrzeug einem Prüfer einer Verkehrsorganisation vor??

Jo, ich muss dafür sorgen, das ich dafür Papiere bekommen. KBA sagt nein, weil keine Typenplakette am Rahmen. Und mein TÜVler sorgt dafür das ich die bekomme. Wie er das macht? Kein Schimmer. Nächste Woche kann ich die Abholen meinte er. Kann natürlich sein, das er durch die Abnahme der Plakette nur dafür sorgt, dass das KBA nicht mehr nein sagt. Also: Abwarten was er da hindechselt.

Zitat von Interceptor

Also führst du ein verkehrstüchtiges Fahrzeug einem Prüfer einer Verkehrsorganisation vor??

Es hört sich so an, dass der Prüfer kein komplettes, verkehrstüchtiges und den Vorschriften entsprechendes Fahrzeug zu prüfen bekommt.

Damit wäre ich vorsichtig.

Hört sich auch für mich so an.

Allein die Beweispflicht einer solchen Abnahme, heutzutage es mit Photos nachzuweisen.

Wenn sich ein Prüfer auf sowas einlässt kanns nur einen Grund geben: Er geht am 01.01.22 eh in Rente.