Wenn du vom KBA eine Ablehnung bekommst, gibt es nur eine BE mit 50km/h.

Heißt nochmal ein 21er Gutachten machen lassen usw.

Was du da schilderst ist er normal Werdegang,

und offensichtlich hat da jemand auf dem Amt, warum auch immer den nicht eingehalten.

Das Ganze dient dazu die Reimport aus zu sortieren, denn die bekommen normal keine BE mit 60km/h als KKR.

Die Zulassungsstelle wird vermutlich dem Vorbesitzer, keine BE erteilt haben und deswegen hat der Stempel beim Kauf, gefehlt.

Vermutlich wird das ein Reimport sein.

Soweit mir aus beruflicher Erfahrung (Verwaltungsrecht war nie wirklich meine Lieblingsbeschäftigung) noch erinnerlich , kann ein Verwaltungsakt wie das Erteilen einer Betriebserlaubnis (BE) nur unter strengen Voraussetzungen zurückgenommen werden.

Ohne Gewähr deshalb und weil die Schilderung meinerseits nicht rechtsfest überprüft werden kann:

Falls das LRA schlampig gearbeitet hat und dir die BE ohne ausreichenden Nachweis zugeteilt hat (soweit dies unter den damaligen Umständen ü-haupt zutrifft, da auch noch vor Jahren das KBA wesentl. laxer BE's rausgab), gilt die BE erst mal weiter.

Um diese zu entziehen (wobei ich davon ausgehe , daß dies nicht so einfach bis unmöglich sein dürfte), müsste ein so formulierter Verwaltungsakt dir zugestellt werden...nach deiner Schilderung geschah dies aber nicht und du wurdest nur mündl. angewiesen das Moped nicht mehr zu fahren. Diese Anweisung ist dann , weil nur mündl. , aber als Verwaltungsakt (VA) ungültig und man sielocker ignorieren. .... (VA's müssen schriftl. sein und nachweisl. zugestellt werden mit Rechtsbelehrung und dem ganzen PiPaPo)......

Einen schriftl. Entzug der BE durch VA hast du nicht beschrieben.

Also :

Deine alte BE ist noch gültig und wird wohl auch eher nicht rechtswirksam entzogen werden können.

Der alte Rahmen ist somit wohl Gold wert.

Zitat von guidolenz123

Um diese zu entziehen (wobei ich davon ausgehe , daß dies nicht so einfach bis unmöglich sein dürfte)

Das eine erteilte BE rechtswirksam entzogen werden kann, dem ist so.

Gerade wenn ein Fehler bei der Erteilung gemacht wurde, falsche Angaben gemacht wurden usw.

und da es wird auch gemacht.

Selbst das KBA kann und hat schon BE´s wieder entzogen.

Ich habe ua. Kenntnis von einen Fall wo die Zulassungsstelle eine erteilte BE wieder entzogen wurde.

Bei diesen Fall ging es um eine S53M, Bj. 1996 der über eine 21er Einzelabnahme, eine 60km/h BE als Kleinkraftrad erteilt wurde.

Zitat

Falls das LRA schlampig gearbeitet hat und dir die BE ohne ausreichenden Nachweis zugeteilt hat

In dem geschilderten Fall, ist für meine Begriffe schlampig gearbeitet worden oder es wurde sich bewusst über geltende Vorschriften/Gesetze gesetzt.

Ende vom Lied war das er auf eigene Kosten eine neue BE mit 50km/h als KKR erlangen musste.

Bezüglich "soweit dies unter den damaligen Umständen ü-haupt zutrifft," da möchte ich auf dies hier hinweisen.

Im Endeffekt kommt es nicht darauf an, was ich oder anderen meinen, sondern wie jetzt die Zulassungsstelle entscheidet.

Lies mal hier...und nach der Schilderung des TE scheinen dies die Parameter zu sein.

Ich sehe hier keinen Raum für eine Rücknahme des belegenen Verwaltungsaktes nämlich Erteilung der BE, da die Behörde ohne nachweisbares Verschulden des Antragstellers (TE) "geschlampt" hat...nach der Schilderung des TE gehe ich auch von Fristüberschreitung Abs.4 des §48 VwVfg aus.Der TE schrieb : Somit wurde mir jetzt verboten weiter zu fahren, bis das alles geklärt ist. Also bis heute der belegene Verwaltungsakt nicht rechtswirksam zurückgenommen...Schriftlichkeitserfordernis !!! zur Gültigkeit und Fristwahrung

Das von dir beigelegte Dokument ist lediglich ein Info-Blatt ohne direkte Rechtswirkung...selbst wenn das LRA Alles falsch gemacht hätte , ginge dies unjuristisch formuliert , auf dessen Kappe... Der VA bleibt bestehen. Siehe unten...

Zitat von guidolenz123

Das von dir beigelegte Dokument ist lediglich ein Info-Blatt ohne direkte Rechtswirkung...

Ist mir bewusst, sollte nur zeigen das die Verfahrensweise mittlerweile eine alter Hut ist.

Ich habe es gelesen, und sehe da gewissen Punkte
Wir werden es vielleicht erfahren wie die zuständige Behörde entscheidet.

Zitat von KreativerName

und ich das so mache wie er es in der email geschrieben hat, dann wäre das doch dann eine Leichtkraftrad, wofür ich den A1 Lappen bräuchte, oder nicht?

Richtig.

Zitat von KreativerName

„Sollte das Fahrzeug mit 60 km/h betrieben werden, erfolgt keine Drosselung, allerdings erhält das Fahrzeug dann bei der Erteilung der neuen Betriebserlaubnis ein eigenes amtliches Kennzeichen sowie eine Zulassungsbescheinigung Teil I, jedoch keinen Fahrzeugbrief, da zulassungsfrei.“

"da zulassungsftrei" Humbug bzw. falsch ist das.

Das ist Zulassungpflichtig weil es so ein Leichtkraftrad ist und deswegen bekommt es ein amtliches Kennzeichen.

Ein Leichtkraftrad muss auch alle 2 Jahre zur Hauptuntersuchung.

Zitat von KreativerName

Und weiterhin habe ich noch nicht eine schriftliche Begründung erhalten, warum die Abe nun entzogen wird, und davon war auch noch nie die Rede bei den ganzen emails. Somit wäre die Abe noch gültig, oder?

Die Zulassungsstelle muss dir schon schriftlich erklären das die BE ungültig ist und dann auch aktiv einziehen.

Solange du die BE hast, kannst du ja eine gültige vorlegen.

Zitat von ckich

Bezüglich "soweit dies unter den damaligen Umständen ü-haupt zutrifft," da möchte ich auf dies hier hinweisen.

Im Endeffekt kommt es nicht darauf an, was ich oder anderen meinen, sondern wie jetzt die Zulassungsstelle entscheidet.

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OMG, man müsste Herrn Zielonka mal nachschulen in Bezug auf den Unterschied zwischen einer vom KTA (KBA) erteilten (allgemeinen) Betriebserlaubnis (dicke Akte), welche dem Hersteller gegenüber erteilt wird, und dem vom Hersteller des Fahrzeuges (auch zu DDR Zeiten) mitzugebendem "Betriebserlaubnis Kärtchen" als Nachweis, dass ein von ihm hergestelltes Fahrzeug der erteilten Betriebserlaubnis entspricht. Er wirbelt die Begriffe schon ziemlich durcheinander.

Sicherlich ist das KBA der Rechtsnachfolger vom KTA in Bezug auf die allgemeinen Betriebserlaubnisse (gegenüber dem Hersteller), aber für ABE - Kärtchen ist es im Verlustfalle immer Aufgabe des Herstellers, eine Zweitschrift des Kärtchens auszustellen. Oder, falls es den Hersteller / einen Rechtsnachfolger des Herstellers nicht mehr gibt, halt Aufgabe der Zulassungsstelle nach Fahrzeugbegutachtung.

Es ist eine reine Sonderlocke, dass das KBA Ersatznachweise (Kärtchen) für DDR Kleinkrafträder etc. ausstellen darf (nicht muss) aufgrund eines Erlasses des Verkehrsministers aus den 90er Jahren ...

Die (allgemeinen) Betriebserlaubnisse des KTA sind zwar mittlerweile erloschen, aber absolut nicht verloren gegangen, sie befinden sich im Bundesarchiv-Ost in Berlin. (genau, wie sich die älteren erloschenen KBA ABE´sen im Bundesarchiv Koblenz befinden.)

PS: Chick, ein Leichtkraftrad ist zulassungsfrei, benötigt aber ein eigenes amtliches Kennzeichen (deswegen muss man zur Zulassungsstelle).

(FZV §3 (3) Nr.1 c in Verbindung mit §4 (2) Nr.2) Als Nachweis der Kennzeichenzuteilung wird dann einfach eine Zulassungsbescheinigung Teil 1 ausgestellt, früher ging das auch einfach als Vermerk mit Stempel auf dem ABE Kärtchen. Durch das eigene amtliche Kennzeichen wird das Fahrzeug Hauptuntersuchungspflichtig, und das ist auch der Sinn dieses Verfahrens. (StVZO § 29 (1) )

WOUW!! Hier ist ja geballtes Wissen unterwegs (wo ist der Daumen-hoch-Smiley?)!

Ich les ja hier nur mit (kaufe nur Fahrzeuge mit Papieren + Kaufvertrag) möchte

aber trotzdem meine Hochachtung an die Member mitteilen, die hier sich die Mühe

machen "Pechvögeln" und " Ahnungslosen" weiterzuhelfen! Super!

Ärgert mich wirklich das ich im Februar oder Januar nachgefragt habe, ob ich das Moped freiwillig zulassen kann…

Gehe NIE zu Deinem Fürst wenn Du nicht gerufen wirst !

Alte Lebensweisheit:

Wecke keine schlafende Hunde!

Bei einer freiwilligen Zulassung brauchts keinen regelmäßigen TÜV (HU)...

Kenne dies aus zB der LKFZ-Szene...

Wissen oft aber nicht mal die Zulassungsprofis im LRA.

Landratsamt Schweinfurt - Freiwillige Zulassung eines Kleinkraftrades

Zitat von hallo-stege

Die (allgemeinen) Betriebserlaubnisse des KTA sind zwar mittlerweile erloschen,

Wie soll ich das jetzt verstehen, mein KTA-Kärtchen ist nicht mehr gültig ?

Zitat

PS: Chick, ein Leichtkraftrad ist zulassungsfrei,

Mag so sein aber der Bürokratenquasch führt nur bei Otto-normal nur wieder zu Missverständnissen.

Man muss auf die Zulassungsstelle zwecks amtliches Kennzeichen und bekommt ein Zulassungsbescheinigung Teil 1, quasi der selbe Vorgang l wenn ein zb. PKW zulässt.

Damit ist für Otto-normal ein LKR ein Fahrzeug was er zulassen muss und daher ist es für Ihn ein Zulassungspflichtig, auch wenn das nicht korrekt ist.

Zitat

OMG, man müsste Herrn Zielonka mal nachschulen in Bezug auf den Unterschied zwischen

Ich denke schon das er den kennt nur der unterschied hier nicht wirklich relevant, bei einen Info Blatt was für Otto normal verständlich darstellen soll wie es abläuft um an das gewünschte Papier für sein Fahrzeug zu kommen.

Zitat von KreativerName

Falls nicht wird aus dem Rahmen mal ne S70, oder so.

Wozu wiederum eine neue Vollabnahme nötig ist.

Chick, Betriebserlaubnis erloschen heißt, dass der Hersteller die Fahrzeuge nicht mehr auf Basis der Allgemeinen Betriebserlaubnis ausliefern darf (z.B. wegen Vorschriftenänderung oder Einstellung der Fertigung). Das hat mit den schon im Verkehr befindlichen Fahrzeugen erstmal nichts zu tun, sie sind ja vor dem Erlöschen der ABE gefertigt und in den Verkehr gekommen.

Noch mal zum Verständnis: die ABE (Allgemeine Betriebserlaubnis) richtet sich an den Hersteller und wird durch einen Verwaltungsakt gegenüber dem Hersteller erteilt. Das ganze ergibt eine dicke Akte, bei der S51 z.B ist es ein etwa 1-1,5 m hoher Papierstapel.

Das ABE Kärtchen ist der vom Hersteller dem Fahrzeug mitgegebene Nachweis, dass das von ihm hergestellte Fahrzeug der ABE entspricht. Eben ein Zettelchen.

Wenn sogar die Zulassungsstellenleiter das inzwischen durcheinanderbringen, dann ist diese Klarstellung ganz besonders notwendig. (das Merkblatt von Herrn Z. verwurstelt jedenfalls alles)

PS: wäre ein Leichtkraftrad zulassungspflichtig, müsstest Du Steuern zahlen. Die Kennzeichenpflicht wurde einzig und alleine dafür eingeführt, damit bestimmte zulassungsfreie Fahrzeuge zur Hauptuntersuchung müssen (siehe Sportpferdeanhänger etc Anfang der 80er Jahre, die Sportanhänger >25 km/h wollte man auch in die HU bekommen, und deswegen mussten sie ab da ein eigenes Kennzeichen haben)

Gruß von Frank