offizielles DEKRA Dokument - 60km/h Betriebserlaubnis

Zitat von Rossi

Naja,

es gab schon eine nationale ABE für 50km/h als Grundlage für die 21er Abnahme. Die Dinger wurden ja auch über Neckermann vorher in den Westen verkauft...

Neckermann hat den Spatz verkauft und die S51 sowie sie Super 80 Paul Lange Co. KG Stuttgart.

Der Nechermann Spatz hat gar nur eine 40km/h sowie die S51 bist 1986 auch, ab 1987 gab es ein "Update" auf 50km/h.

Zitat von -simme-

US Fahrzeuge haben eine nationale ABE /DOT Bescheinigung.

So ist es nicht, gerade bei den Oldtimer.

Eine Simson zb. Ungarn Ausführung hat nur eine Ungarische BE.

Die Ungarn Ausführung entspricht nicht einen DDR Modell.

Die Ungarn Ausführung entstrechen nicht unseren Vorschriften der StVZO/FZV ( auch nicht der DDR) diese müssen entsprechend umgerüstet werden um per Einzeiabnahme ind Deutschland eine BE zu erlangen.

Ja und je nach Ausführung sind auf 40 oder 50km/h gedrosselt so., also entsprechen nicht mal die Motoren, den DDR Modell.

Nachtrag:

Es gibt Zulassungsstellen, die wollen bei Verlust von ABEs von Kleinkrafträdern vorher gefragt werden ob sie eine 21er zulassen. Liegt dieser Nachweis beim Abstempeln des 21er Gutachten nicht vor, war's das.

Das wird dann oft gleich abgelehnt mit der Begründung, dass dafür der Hersteller oder das KBA zuständig ist, weil das FZ ja einen genehmigten Typ entspricht, was ja auch stimmt. Alternativ muss eine Ablehnung des Herstellers vorliegen, dann geht's auch ohne den Nachweis und 21er Gutachten.

Das deckt sich mit dem Vorgehen der Ämter die eine Ablehnung der KBA ABE wollen. Nur hier ist das für alle KKR, egal welcher Hersteller....

Kannte ich so auch nicht, aber ist imho rechtlich okay, weil offiziell wenn genehmigten Typ entspricht, keine 21er "erlaubt" ist.

Bearbeitungsgebühr heißt das doch, oder?

Die wäre quasi ergebnisoffen.

Vllt. gibt’s noch Unterschiede bei BEn für zulassungspflichtige und zulassungsfreie Fahrzeuge.

Naja, das ist eine Behörde. Die mache daraus einen Verwaltungsakt. Dieser muss nicht positiv abgeschlossen werden. Das ist ja eine Verwaltungsgebühr.

Die HU ist auch nicht für umme, wenn negativ abgeschlossen.

MfG

Tobias

Zitat von DitFroschN

Bearbeitungsgebühr heißt das doch, oder?

Die wäre quasi ergebnisoffen.

Genau,

die fallen auch an wenn keine Zweischrift erstellt werden kann.

Das Ablehnungsschreiben kommt per Nachnahme.......

Zitat von DitFroschN

Vllt. gibt’s noch Unterschiede bei BEn für zulassungspflichtige und zulassungsfreie Fahrzeuge.

Na ja, beim Zulassungspflichtgen geht's meist nicht nur um die reine BE auch um den Kfz Brief.

Nö, eine HU ist ein Verwaltungsakt einer Behörde. Der Staat kann, wenn er es nicht kann oder will quasi Aufträge an Privatunternehmen geben. Das hat er bei der HU getan. Nennt sich Beleihung, siehe auch:

https://de.wikipedia.org/wiki/Beleihung

Schornsteinfeger ist ähnliches Konstrukt.

Der Prüfer macht damit in dem Fall als Privatunternehmen einen Verwaltungsakt. Daher auch die Prüfung vor der Behörde mit allen Rechten und Pflichten analog zum KfSachVG.

Passiert bei der HU ein Schäden haftet dafür sogar das entsprechende Bundesland, das aber wiederum freigestellt ist und das an direkt Orga weiterreicht. Ist man mit der Regulierung nicht zufrieden und möchte dagegen vorgehen hat man das Land zu verklagen, weil Verwaltungsakt.

Ist komisch, aber ist so.

MfG

Tobias