Hallo liebe Foris!
Nachdem ich mir nun mal den gesamten Thread durchgelesen habe, muss ich mal was loswerden...
Grundstätzlich gehört es zu den Kernaufgaben der Polizei, Verkehrsüberwachung zu betreiben. Dazu zählen natürlich auch Verkehrskontrollen von Zweirädern. Egal, ob da "Simson" oder " Qinan Jinan" draufsteht.
Diese Kontrolen dienen dem Zweck, für eine erhöhte Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu sorgen. Bei Kontrollen wird neben der Verkehrstüchtigkeit des Fahrers auch der Zustand des Kraftfahrzeuges geprüft. Je nach Wissen und Aufmerksamkeit des einschreitenden Beamten fällt diese Kontrolle dann mehr oder weniger intensiv aus...
Ich habe den Eindruck, dass hier jede Kontrolle mit "Schikane" gleichgesetzt wird...
Natürlich ist es für den Einzelnen unangenehm, kontrolliert zu werden, vielleicht kommt man durch die Kontrolle zu spät zu einem Termin oder wird bei Regen nass (das geht aber auch den Polizisten so!) oder es wird wirklich etwas festgestellt. Dann hat das aber nicht die Polizei, sondern der Fahrer/Halter zu verantworten!
Aber bitte, wie soll ich feststellen, ob mit Fahrer und Fahrgerät alles in Ordnung ist, wenn ich ihn nicht anhalte?
Falls mir da einer eine Lösung sagen kann, habe ich demnächst erheblich weniger Arbeit!!!
Dann kann ich nämlich nur noch ganz gezielt die wirklich "bösen" Menschen aus dem Verkehr ziehen.
Es gibt in unserem Land nun einmal Rechtsnormen, deren Sinn oder Unsinn nicht in der Entscheidungsgewalt der Polizei liegen.
Gesetze und Rechtsverordnungen werden nunmal durch die gewählten Volksvetreter gemacht.
Wohl aber ist die Polizei verpflichtet, auf die Einhaltung dieser Normen zu achten und durch geeignete Maßnahmen auch durchzusetzen- gerade im Bereich der Verkehrsstraftaten gibt es definitiv kein "Auge zudrücken".
Die Polizisten unterliegem dem "Strafverfolgungszwang", d.h., wenn sie Kenntnis von einer Straftat haben, muss sie auch verfolgt werden!
Falls ich das nicht tue, werde ich selbst strafrechtlich belangt -> Strafvereitelung im Amt.
Die anschließende Bestrafung ist deutlich höher, weil ich in einem "besonderen Treueverhältnis" stehe!
Anders sieht es bei Ordnungswidrigkeiten aus, hier gilt das Opportunitätsprinzip, d.h., der Beamte entscheidet selbst, ob er einschreitet oder nicht. Sollte er sich aber zum Einschreiten entschlossen haben, hat er die Owi so zu ahnden, wie es der Gesetzgeber vorschreibt. Dazu gibt es zum Beispiel für den Bereich des Straßenverkehrs den "Bundeseinheitlichen Tatbestandskatalog", in dem die Höhe für Verwarnungsgelder/Bußgelder festgelegt sind. Bußgelder werden im Übrigen nicht von der Polizei festgelegt, sondern durch die Bußgeldstellen.
Natürlich gibt es Polizisten, die nach Ansicht des Kontrollierten "viel zu pingelig" sind, es gibt aber auch genug, die etwas "großzügiger" sind...
Das ist aber immer von der Situation abhängig. Wenn ich einen jungen Kollegen bei mir habe, der gerade eben seine Ausbildung macht, bemühe ich mich, ihm immer zu zeigen "wie es richtig" gemacht wird, allein deshalb, weil er es im Studium auch richtig machen muss.
Grundsätzlich ist es mit meinem Berufsstand so, wie in jedem anderen auch: Es gibt gute und schlechte Ärzte, es gibt gute und schlechte Mechaniker, es gibt gute und schlechte Metzger...usw., da mag sich jeder selbst Gedanken machen.
Vielleicht denkt Ihr mal daran, dass Polizisten Menschen sind, die Gefühle haben, die auch mal einen schlechten Tag haben, weil sie Stress zuhause hatten oder krank zum Dienst kommen mussten, weil mal wieder nicht ausreichend Personal verfügbar war..., vielleicht haben sie auch in der Stunde vorher etwas erlebt, was der "Normalbürger" in seinem Leben wohl nie zu sehen bekommt...
Keinen von uns lässt es kalt, wenn man zuvor einen Verkehrsunfall mit abgerissenen Körperteilen oder Toten/Schwerstverletzten aufgenommen hat, oder mal wieder einen Suizidenten vom Strick geschnitten oder vom Bahngleis eingesammelt hat...oder von einem gestressten Verkehrsteilnehmer angebrüllt wurde, der seinen Fehler einfach nicht einsehen kann...oder wieder einmal ein Vater seine Kinder/Frau im besoffenen Kopf vermöbelt hat...
Es geht nicht darum, offensichtliches Fehlverhalten von einzelnen Beamten zu entschuldigen!
Bei allen mir bekannten Polizisten ist es so, dass grundsätzlich das "Gegenüber" die Weichen für den Ablauf einer Einschreitsituation stellt. Das heißt, wenn man mir verbal aggressiv, beleidigend oder nett und freundlich entegegentritt, wird sich das Gespräch auch genau in diese Richtung entwickeln...
Viele Grüße
Mattes
