Strafe wegen fahrens ohne Nummernschild

Zitat von Thomasso

Hab das mal "gefunden" LINK
Danach ist es eine Straftat, also sollte es auch eine Verhandlung gegeben haben.

Es kann auch ein Strafbefehl ausgestellt werde der mit einer Geldbstrafe belegt wird, aber nur wenn die Straftart eindeutig nachgewiesen ist...

Er kann aber Widerspruch beim AG einlegen dann wird vor Gericht verhandelt..

Es wird ihm aber nicht viel bringen, ausser es kommen weitere Kosten auf ihn zu.

Die Tagessätze sind vom Gericht bewusst so angelegt das man die "Strafe" auch merkt und daraus lernt.

Nur er sollte mal schreiben ob es eine Verhandlung gab oder ob das ohne entschieden wurde..

Schätze der Richter kann ganz schnell rausbekommen ob da eine Haftpflichtversicherung zum Zeitpunkt der Kontrolle vorhanden war und dann wird nach Aktenlage entschieden, alle entscheidenden Beweise liegen dann ja vor.

Zum Thema war nur ne Probefahrt..... stell mal ein Fahzreug ohne Zulassung/Versicherung auf dem Bürgersteig ab. Ist dann auch egal ob Mopped, Motorad, Auto oder LKW. Ist öffentlicher Vekehrsraum und demzufolge nicht zulässig. Bekommt man so rote Aufkleber vom Ordnungsamt.
Lustig ist das immer in Essen, wenn sich da irgendwelche Pfosten am Autokino nen Auto kaufen und dann nicht wissen wohin. Erstmal auf dem Bürgersteig vor dem Platz und dann einen Hänger holen. Da geht jedes Wochenende das Ordnungsamt und schreibt Knöllchen wenn die nicht direkt den ganzen Wagen abholen lassen.
Oder Frag mal Zweitacktschweine.de in Düsseldorf. Die haben auch immer nen paar Schwalben und Co am Bürgersteig gehabt. Seit neuesten stehen die ohne Kennzeichen aufm Hänger.

Ach ja und nun wieder Probefahrt, du hast dran Rumgeschraubt. Weißt nicht ob alles klappt (sonst müsstest ja keine Probefahrt machen) und fährst damit im öffentlichen Straßenverkehr? Das ohne irgendeine Versicherung? So was finde ich mehr als grob Fahrlässig will darüber aber nicht richten sondern nur einen Denkanstoß geben.

Zu deinen Verdienst, wenn auch ein wenig Offtopic. Wenn dein Fahrgeld dir nicht bei Harz4 angerechnet werden kann, dann doch auch bestimmt nicht bei der höhe des Tagessatzes. Oder mache ich hier einen Denkfehler?
Wenn du meinst die Strafe wäre zu teuer, würde ich mich von einen Anwalt beraten lassen. Sollte echt nicht teuer sein, und wenn dieser Aussicht auf Erfolg sieht wird er dich bestimmt über Gerichtskostenbeihilfe Beraten.

Zitat von Der Todesengel

Ganz einfach, teilweise wird bei mir viel über fahrgeld mit ausgezahlt (über das dreifache was ich wirklich zum fahren brauche), was das amt nur ansatzweise mit anrechnen darf (da das eig. nettoeinkommen ja unter 1000 ist), dann noch 2 kinder im haushalt und ne frau die auf den jüngsten aufpasst
da haste mit dem teil den man für die arbeit behalten kann insgesamt >1500 anspruch

Wenn ich Deine Aussage richtig interpretiere bekommst Du einen Teil Deines Gehaltes als Fahrgeld ausgezahlt, damit das Amt nicht kürzen kann? Bei Sozialbetrügern durchaus eine gängige Praxis, jedoch gem §266a StGB eine Straftat, weil Betrug. Sollte dies also bei Dir wirklich der Fall sein finde ich es nur gut und angemessen, wenn Du den öffentlichen Kassen nun wieder etwas zurückzahlst, wenn auch auf diesem "Umweg".

Zitat von Habichtwilly

Sozialbetrügern durchaus eine gängige Praxis, jedoch gem §266a StGB eine Straftat, weil Betrug

Und da wir jetzt davon wissen machen wir uns auch strafbar müssten jetzt Anzeige erstatten Ist ja schon mutig das hier im Forum preiszugeben

Und wegen solche Voll......... sind alle ALGII Empfänger arbeitscheu und Betrüger

Zitat von Lehmann

uck meine Signatur. Wissen und Glauben ???

Naja das würden da ja die Kollegen von der zuständigen ARGE rausbekommen die haben ihre Mittel

Es gibt eben so viele, die glauben schlauer als die entsprechenden Behörden (Arbeitsamt, DRV, Zoll) zu sein. Jedoch haben diese Behörden richtig volle Aktenschränke... Wo kommen die denn her? Gängige Praxis entspricht eben nicht immer den entsprechenden Paragraphen, oder hat schon mal jemand von einer angemeldeten Reinigungskraft im Privathaushalt gehört?

Meistens ist es eh immer nur eine Frage der Zeit, und wer so unvorsichtig ist dies in einem öffentlichen Forum zu posten muss sich nicht mal wundern. Eine Straftat beinhaltet eben auch immer den subjektiven Tatbestand, also das Wissen und Wollen, Der ist hier ja wohl voll gegeben...

Ich persönlich halte im übrigen nicht alle ALGII-Empfänger für Betrüger oder Arbeitsscheue, aber viele bringen sich eben selbst in diese Ecke.