Simson, 60Km/ und M-Führerschein

Eigentlich wollte ich ursprünglich etwas Klarheit ins Dunkel bringen und nich wieder die unendliche Diskussion anzetteln :laugh:

Also nochmal:

Das Führerscheinrecht spricht immer nur von Fahrzeugklassen.
Weil das Beispiel schon mal kam, es gibt weder nen PKW noch nen LKW Führerschein sondern nur welche für KRAFTFAHRZEUGE. Was man womit fahren darf ergibt sich aus der Beschränkung durch das Zulässige Gesamtgewicht. Ob nu PKW oder LKW regelt die Stvzo, hat Führerscheinrechtlich überhaupt keinen belang. Wirkt sich nur auf den Steuersatz aus.

Gleiches gilt bei Zweirädern. Mit Klasse M darf Krafträder einer bestimmten Klasse fahren. Dank Einigungsvertrag gehören Kleinkrafträder der ehemaligen DDR eben zu genau dieser Klasse - trotz abweichender bbh.

Man darf also mit einem bestimmten Führerschein Fahrzeuge einer bestimmten Klasse fahren. Wenns ne Ausnameregelung hergibt darf man also auch mit M ne Simme mit einer bbh von 60km/h fahren - und dann auch mit 60Km/h tatsächlich unterwegs sein (solange keine geringere Höchstgeschwindigkeit durch ein Verkehrzeichen oder -regel vorgegeben ist).

Dann noch was zu den Beamten: Das sind ja auch nur Menschen. Sicher, die sollten die Bestimmungen der Stvo, der Stvzo und des Führerscheinrechts schon kennen. Aber es wäre etwas viel verlangt wenn man erwartet, das jeder von denen wirklich jede Ausname ausendig weiß. Gibt ja nicht nur Ausnamen die unsere Simmen und den Einigungsvertrag betreffen.

Täglich Brot für Verkehrsbeamte sind PKW und LKW, Zweiräder sind schon ne Ausname. Mopeds sind fast ne Ausname der Ausname und Mopeds aus der DDR - naja, immerhin gibts das Land seit 17 Jahren nicht mehr.

Wenn mal nen Beamter das nich weiß, wäre mein Tip ihm das nett und freundlich zu erklären, auf das Versicherungskennzeichen hinweisen (wäre ne Simme nämlich kein Motorrad das mit Klasse M gefahren werden darf, bräuchte es eine Zulassung, also ein schwarz/weißes Kennzeichen mit Steuer- und TÜVplakette).
Na und wenn der Onkel das so garnicht einsehen will soll er halt ne Anzeige schreiben. Wird sich dann schon klären. In den meißten Fällen wird der Beamte aber vor Ort Rücksprache mit seiner Dienststelle halten, wenns richtig läuft werden die dann nachschauen und schon ist es geklärt.

Wenn man was greifbares haben will:
Einigungsvertrag Anlage I Kapitel XI B III Sachgebiet B - Straßenverkehr Artikel 2 . 21

Kleinkrafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor im Sinne der bisherigen Vorschriften der Deutschen Demokratischen Republik gelten als Kleinkrafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor nach § 18 Abs. 2 Nr. 4, wenn sie bis 28. Februar 1992 erstmals in den Verkehr gekommen sind.

Wurd hier zwar schon oft zitiert, aber anscheinend nicht oft genug

Chrom