Komische Gesellschaft, werden beklaut und verzichten bei einer Chance den möglichen Täter zur Verantwortung zu ziehen auf ihr Recht.
Kein Wunder das die mobilen Eigentumsveränderungen zugenommen haben.
Aber gut anderes Thema.
Dann solls das Gewesen sein zum Thema.
André
Deswegen gutgläubiger Erwerb und nicht gehehlt.
Wie ist eigentlich der aktuelle Stand.
Wurde was in die Wege geleitet?
Gutgläubigkeit spielt im Strafrecht keine Rolle. Das Moped ist geklaut und wird bei Weitergabe (z.B. Verkauf) zur Hehlerware, das ist der Fakt. Dummheit oder hier Leichtgläubigkeit schützt nicht vor Strafe. In dieser Sache gibt es neue Ermittlungsansätze zur Ursprünglichen Tat, also erfolgt eine Wiederaufnahme. Eventuell ist der Dieb ja bereits polizeibekannt und klaut weiter.
Darüber lässt sich streiten.
Die Verfolgungsverjährungsfrist (was für ein Wort 
) bei Diebstähl beträgt nach dem Gesetz 20 Jahre. Nicht zu verwechseln mit der Verjährungsfrist von 5 Jahren. Ist kompliziert das deutsche Strafrecht 
Alles anzeigenServus Simson Freunde,
ich hab mich hier angemeldet, da ich gerade meine zweite Simson aufbaue und evt. ein paar Fragen habe.
Da ich aber direkt an der Quelle des Themas hier sitze, wollte ich mal ein bisschen Licht ins Dunkel bringen:
Wie viele schon erkannt haben, muss man hier Strafrecht von Zivilrecht trennen.
Egal ob es damals einfacher Diebstahl war oder ein besonders schwerer Fall des Diebstahls (weil angeschlossen / Lenkerschloss drin / abgeschlossen) ist die Tat nach 5 Jahren verjährt, das heißt der Dieb wird für die Tat nicht mehr bestraft.
Das heißt aber nicht, dass wenn du jetzt neue Hinweise auf die Täterschaft hast, die Polizei dem nicht nachgeht.
Solltest du deinen Sachverhalt der Polizei melden, dann wird sie wieder Ermittlungen aufnehmen und an die Staatsanwaltschaft abgeben (nur diese darf Strafverfahren einstellen), diese werden dann logischerweise das Verfahren einstellen, aber trotzdem vielleicht mit bekannt gemachtem Täter! Er wird halt nur nicht mehr bestraft, wie bereits erwähnt.
Zivilrechtlich hast du dann trotz verjährtem Strafrecht natürlich noch Ansprüche an den nun bekannten Täter!
Also theoretisch ist er dir Schadensersatz schuldig, dass muss natürlich auch wieder durch ein Zivilgericht festgestellt werden. Allerdings gibt es hier auch wieder Verjährungsfristen, diese liegen bei Diebstahl mit damals unbekanntem Täter bei 10 Jahren nach BGB, also wird hier wieder Essig sein
Und zum Schluss ziehe ich dann nochmal den Kreis zur wieder zugelassenen Simson:
Gehen wir mal davon aus, dass der jetzige Besitzer nicht der Dieb ist und das Fahrzeug irgendwann mal in gutem Glauben gekauft hat:
Nach §937 erwirbt er automatisch nach 10 Jahren das Eigentum an der Simson, wenn er nicht wusste, dass die Sache geklaut war.
Insgesamt gesehen hat man also nach 20 Jahren ziemlich schlechte Chancen die Simson oder zumindest den Schadensersatz aus der Tat wiederzusehen... Ohne den Sachverhalt genau zu kennen, muss man also für sich selbst entscheiden, ob man nun mehrere hundert oder tausend Euro für einen Rechtsanwalt ausgibt, der sich genau mit der Materie auseinandersetzt und am Ende vielleicht was erreicht oder eben nicht.
Was auf jeden Fall nicht Schaden kann und auch kein Geld kostet, ist der Polizei schriftlich darüber zu informieren, dass man den Verdacht hat, dass seine damals geklaute Simson wieder zugelassen wurde. Damit sind sie in Zugzwang und müssen zumindest erstmal der Sache nachgehen, auch wenn sich die Bemühungen in Grenzen halten werden...
Zu allerletzter möchte ich aber nochmal auf ein anderes Problem hinweisen, was die ganze theoretische Spinnerei zunichte machen kann:
Die Rahmennummer wurde doppelt erfasst!
Ich hatte auch schon einmal den Fall, dass eine Rahmennr. in Fahndung stand, aber der Besitzer zweifelsfrei nachweisen konnte, dass das Moped nicht geklaut war und seit DDR Zeiten in seinem Besitz mit originalen Papieren etc. Fehlerquellen können hier Ablesefehler am Rahmen sein oder bereits so verrostete Schlagzahlen, dass der andere Besitzer sich einfach bei der Datenübermittlung geirrt hat.
Alles anzeigenServus Simson Freunde,
ich hab mich hier angemeldet, da ich gerade meine zweite Simson aufbaue und evt. ein paar Fragen habe.
Da ich aber direkt an der Quelle des Themas hier sitze, wollte ich mal ein bisschen Licht ins Dunkel bringen:
Wie viele schon erkannt haben, muss man hier Strafrecht von Zivilrecht trennen.
Egal ob es damals einfacher Diebstahl war oder ein besonders schwerer Fall des Diebstahls (weil angeschlossen / Lenkerschloss drin / abgeschlossen) ist die Tat nach 5 Jahren verjährt, das heißt der Dieb wird für die Tat nicht mehr bestraft.
Das heißt aber nicht, dass wenn du jetzt neue Hinweise auf die Täterschaft hast, die Polizei dem nicht nachgeht.
Solltest du deinen Sachverhalt der Polizei melden, dann wird sie wieder Ermittlungen aufnehmen und an die Staatsanwaltschaft abgeben (nur diese darf Strafverfahren einstellen), diese werden dann logischerweise das Verfahren einstellen, aber trotzdem vielleicht mit bekannt gemachtem Täter! Er wird halt nur nicht mehr bestraft, wie bereits erwähnt.
Zivilrechtlich hast du dann trotz verjährtem Strafrecht natürlich noch Ansprüche an den nun bekannten Täter!
Also theoretisch ist er dir Schadensersatz schuldig, dass muss natürlich auch wieder durch ein Zivilgericht festgestellt werden. Allerdings gibt es hier auch wieder Verjährungsfristen, diese liegen bei Diebstahl mit damals unbekanntem Täter bei 10 Jahren nach BGB, also wird hier wieder Essig sein
Und zum Schluss ziehe ich dann nochmal den Kreis zur wieder zugelassenen Simson:
Gehen wir mal davon aus, dass der jetzige Besitzer nicht der Dieb ist und das Fahrzeug irgendwann mal in gutem Glauben gekauft hat:
Nach §937 erwirbt er automatisch nach 10 Jahren das Eigentum an der Simson, wenn er nicht wusste, dass die Sache geklaut war.
Insgesamt gesehen hat man also nach 20 Jahren ziemlich schlechte Chancen die Simson oder zumindest den Schadensersatz aus der Tat wiederzusehen... Ohne den Sachverhalt genau zu kennen, muss man also für sich selbst entscheiden, ob man nun mehrere hundert oder tausend Euro für einen Rechtsanwalt ausgibt, der sich genau mit der Materie auseinandersetzt und am Ende vielleicht was erreicht oder eben nicht.
Was auf jeden Fall nicht Schaden kann und auch kein Geld kostet, ist der Polizei schriftlich darüber zu informieren, dass man den Verdacht hat, dass seine damals geklaute Simson wieder zugelassen wurde. Damit sind sie in Zugzwang und müssen zumindest erstmal der Sache nachgehen, auch wenn sich die Bemühungen in Grenzen halten werden...
Zu allerletzter möchte ich aber nochmal auf ein anderes Problem hinweisen, was die ganze theoretische Spinnerei zunichte machen kann:
Die Rahmennummer wurde doppelt erfasst!
Ich hatte auch schon einmal den Fall, dass eine Rahmennr. in Fahndung stand, aber der Besitzer zweifelsfrei nachweisen konnte, dass das Moped nicht geklaut war und seit DDR Zeiten in seinem Besitz mit originalen Papieren etc. Fehlerquellen können hier Ablesefehler am Rahmen sein oder bereits so verrostete Schlagzahlen, dass der andere Besitzer sich einfach bei der Datenübermittlung geirrt hat.
Ich gebe aber zu bedenken, dass man an Hehlerware, hier das Stehlgut kein Eigentum erwerben kann. Der Hehler wird bestraft wie der Stehler.
André
Ich bin alter KISS und Rammsteinhörer, meine Nachbarn auch 
Die können das Mopped auf einen Rollenprüfstand stellen, V max. und P max. ermitteln und bei einer gravierenden Abweichung mit den eingetragenen Werten aus der Betriebsanleitung haben sie das Recht, das Fahrzeug sicherzustellen. Die Prüfung und das Zerlegen erledigen dann die Kollegen der KTU (Kriminal Technische Untersuchung). Die Zerlegen den Motor und stellen ein Gutachten. Die Polizisten vor Ort dürfen nur messen ohne zu zerlegen. Jedenfalls nur dann wenn der Besitzer nichts anderem zustimmt. Die dürfen nicht mal den Seitendeckel ohne Zustimmung öffnen.
Da hat aber die Kriminaltechnik nichts zu tun bei euch. Die KT baut keine Motoren auseinander und erstellt dazu auch keine Gutachten, weil sie nicht zustandig ist, ausser wir haben hier eine schwere Straftat wie einen Gefährlichen Eingriff in den Strassenverkeher. Aber selbt da werden Prüfingenieure der DEKRA oder KÜS beauftragt. Wir bewegen uns hier im OWI/ Bußgeldbereich. Das kann die Prüforganisation selber machen. Die Polizei prüft eventuell auf einem mobilen Rollenprüfstand das Fahrzeug, hier Moped oder Motorrad und evtl. führt sie eine Dezibel Geräuschmessung durch mehr nicht.
Gruß
André
Alles anzeigenOh das erklärt den Namen ....
Spaß am Rande.
Eh ne, daher kommt der Name nicht. Ich habe 5 Jahre in einer fremden Streitkraft gedient 
.
Mein Problem an der ganzen Sache ist, dass viele Halbwahrheiten kursieren und jeder mal irgendwo mal von irgendwem was gehört hat.
Ich hätte das gerne mal als Aussage von einem richtigen Beamten/Polizisten, meinetwegen auch unverbindlich.
Herzlichen Glückwunsch, ich bin einer 
. Und das dürfte bei euch nicht anders sein als bei uns. Ich kann dir nur unverbindlich Ratschläge geben, eine Rechtsberatung kann ich leider nicht machen 
Ok, der war gut. Jetzt mal im Ernst.
Er kann eine Sichtkontrolle vornehmen. Meint er Mängel festzustellen die eine Begutachtung erforderlich machen, z.B. DEKRA, dann stellt er eine Mängelbescheinigung aus und das Fahrzeug wird der DEKRA oder oder anderen Prüfingenieuren vorgestellt. Auch per Abschleppdienst. Aber es gilt auch hier die Verhältnismäßigkeit. Wird das Fahrzeug also zur Begutachtung mitgenommen und es werden keine Mängel festgestellt muss das Fahrzeug unverzüglich freigegeben werden. Die Kosten trägt der der die Maßnahme veranlasst hat! Also, wer die Musik bestellt zahlt.
Sollten Mängel festgestellt werden die dazu führen das die Betriebserlaubnis erlöscht, sieht es schlecht aus für den Halter.Trotzalledem muss das Fahrzeug auch hier wieder herausgegeben werden um die Mängel abstellen zu können.
Bei einer Verkehrskontrolle, ob Anlaßbezogen oder nicht Anlaßbezogen würde ich als Fahrzeugführer nicht an meinem Fahrzeug rumschrauben und schon gar nicht am Motor! Wenn er meint da stimmt was nicht kann er die Weiterfahrt untersagen und seine Maßnahmen veranlassen (siehe oben).
Vor Ort schon Widerspruch einlegen und auf die Kosten verweisen.
Das geht aber nur, wenn das Moped technisch in Ordnung ist oder wesentliche Änderungen abgenommen wurden.
Wenn nicht, tja Pech gehabt 
Aber denkt dran, wie man in den Wald reinruft so schallt es auch heraus.
Man kann auch über eine Dienstaufsichtsbeschwerde nachdenken.
Einziehen können sie aber nur, wenn ein dringender Verdacht besteht.
Ist der nicht vorhanden bzw ist nichts offentsichtliches ersichtlich, so können sie gar nix.
Das mit Zylinderkopf runterbauen habe ich auch schon gehört.
Vorallem im Raum Merseburg muss da ein Dorfbekannter Polizist sich öfter den Spaß machen. Angeblich hat er wohl die Berechtigung dafür...
Selber erlebt habe ich das aber noch nicht.
Ich frage mal aus Neugier: Welche Berechtigung soll das denn sein?
Ich habe Anfang August 2020 Papiere für meinen Star beantragt. Gestern Abend habe ich per Mail den Sachstand angefragt, heute um 09:00 Uhr Antwortmail. Habe bei dem Sachbearbeiter gleich angerufen. Er ging auch gleich ran. Der Antrag war abgearbeitet und die Papiere sind auf dem Postweg zu mir.
Auf Nachfrage sagte er, dass zurzeit undgefähr 20000 Anträge (können auch mehr sein) auf Bearbeitung warten. Es ging nur um die Anträge Mopeds Beitrittsgebiet.
André
Grandpa, Deine Meinung sei dir gegönnt.
Sag das doch den Polizeibeamten ins Gesicht. 
